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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Tischvielfalt – Marcus Nagel

(nachstehend Tischvielfalt genannt)

 

1. Anwendung/Geltung

 

Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlagen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

 

Die von Tischvielfalt angebotenen Waren sind nur für den Wiederverkauf oder zur geschäftlichen Verwendung bestimmt.

 

Die Zusammenarbeit und die Erbringung von Leistungen erfolgt auf der Grundlage eines gesondert abgeschlossenen Kauf-, Nutzungs- oder Werkvertrag, dessen Vereinbarungen und Konditionen nebst den in diesen Geschäftsbedingungen enthaltenen Vereinbarungen gelten.

 

Höhere Gewalt oder durch technische Missstände verursachte Störungen sind hiervon ausgenommen.

 

Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass die Bedingungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereits dann zur Anwendung kommen, wenn gegenseitig Gespräche stattfinden, die auf den Abschluss eines Vertragverhältnisses zielen.

 

2. Vertragsschluss

 

Die Darstellung der Produkte auf der Internetseite www.tischvielfalt.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

 

Waren können von den Darstellungen abweichen.

 

Tischvielfalt verkauft nur an voll geschäftsfähige Kunden.

 

Preisangaben erfolgen erst nach Gewerbenachweis.

 

Eine verbindliche Bestellung kommt ausschließlich durch eine unterschriebene Bestellung zustande.

 

Dieses kann per Fax (Fax Nr.: 040 / 228 203 149) oder per Post gesandt werden an:

 

Tischvielfalt – Marcus Nagel

Ottensener Straße 2

22525 Hamburg

 

3. Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

 

Tischvielfalt stellt die bestellte Ware während der vereinbarten Vertragsdauer zur Nutzung dem Kunden zur Verfügung. Es gilt die im Vorwege vereinbarte Nutzungsdauer und Nutzungsgebühr.

 

Dabei gilt eine Mindestnutzungsdauer von drei Tagen. Jeder weitere Tag wird separat berechnet. 

 

Ein Anspruch auf die zur Verfügungsstellung der gewünschten Ware besteht nicht.

 

Tischvielfalt kann die Überlassung der Ware an Voraussetzungen knüpfen, wie z.B. Prüfung der Personendaten, Vorlage der Gewerbeanmeldung, des Handelsregisterauszug, Pfandhinterlegung, usw.

 

Nach Ablauf der Nutzungsdauer ist die empfangene Ware zurückzugewähren.

 

Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten.

 

Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf Konstruktionsfehler oder natürlichen Nutzungserscheinungen beruht.

 

Der Kunde ist gehalten alles zu unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

 

4. Kaufvertrag

 

Die Bestellung stellt ein Angebot an Tischvielfalt zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

 

Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Tischvielfalt die Bestellung bestätigt hat.

 

Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Bestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

 

Dies gilt nicht für Produkte, die direkt bei Tischvielfalt vor Ort gekauft werden.

 

Der Kaufvertrag kommt dann direkt mit Tischvielfalt zustande.

 

5. Werkvertrag

 

Tischvielfallt stellt das vertragsgemäß hergestellte Werk zur Abnahme bereit.

 

Nimmt der Vertragspartner das Werk nach Bereitstellung aus anderen Gründen als wegen Beanstandungen nicht ab, so gilt das Werk nach 5 Werktagen nach der Bereitstellung als abgenommen. Wird das Werk durch den Vertragspartner genutzt, so steht dies einer Abnahme gleich.

 

Beanstandungen sind unverzüglich nach in Empfangnahme der Ware schriftlich zu richten an:

 

Tischvielfalt – Marcus Nagel

Ottensenerstraße 2

22525 Hamburg

 

6. Nutzungsrecht

 

Dem Kunden wird ein Nutzungsrecht an dem Werk eingeräumt. Ein ausschließliches Nutzungsrecht, sowie eine Vervielfältigung des Werkes stehen ihm nicht zu.

Sollte der Kunde den Übergang sämtlicher Rechte auf ihn wünschen, so ist ein gesonderter Vertrag nötig unter Vereinbarung eines gesonderten Preises.

 

Andernfalls behält Tischvielfalt und der Urheber ein Nutzungsrecht am Werk.

 

7. Sachmängel und Gewährleistung

 

Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln an der Kaufsache richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich aus dem Nachstehenden nichts anderes ergibt.

 

Bei Sachmängeln beschränkt sich das Recht des Kunden nach Wahl von Tischvielfalt auf Beseitigung des Mangels oder Austausch einer mangelfreien Sache.

 

Erst nach dem dritten fehlgeschlagenen Versuch der Nachbesserung oder dem Ausbleiben einer Ersatzlieferung kann der Kunde Herabsetzung des Kaufpreises oder einen Rücktritt vom Vertrag erklären.

 

Eine Mängelrüge hat stets schriftlich zu erfolgen, unter Benennung der einzelnen Fehler.

 

Sollten die Mängel auf Umstände zurückzuführen sein, die vom Kunden zu vertreten sind, so wird Tischvielfalt die Mängel auf Wunsch zu einem angemessenen Preis beheben.

 

Im Übrigen  gelten  für  die  Gewährleistungsrechte  die  allgemeinen  gesetzlichen Bestimmungen für Kaufleute.

 

Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist grundsätzlich ausgeschlossen.

 

Verkauft der Kunde die von Tischvielfalt gelieferten Artikel an Dritte, ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen bzw. vertraglichen Gewährleistungsansprüche an Tischvielfalt zu verweisen.

 

Mängelrügen haben keinen Einfluss auf die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches, es sei denn, ihre Berechtigung ist durch Tischvielfalt schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.


8.Garantie

 

Wird dem Kunden über die gesetzlichen Gewährleistungsrechte hinaus eine Garantie gewährt, so kann er vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Zusage, aus dieser Garantie keine Ansprüche auf Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz herleiten, sondern nur Ansprüche auf Nachbesserung.

 

Ebenfalls kann er hieraus keinen Anspruch auf kostenlosen Austausch gegen Neuware oder auf Ersatz für die Zeit der Reparatur herleiten.

 

Die Garantiefrist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Kunden und wird durch die Nachbesserung nicht unterbrochen oder gehemmt.

 

Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bleiben unberührt.

 

9. Zahlung

 

Nach Zustandekommen eines Vertrages, wird, wenn nichts anders vereinbart ist, die gesamte Kaufsumme sofort fällig.

 

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse auf das Geschäftskonto der:

 

Tischvielfalt – Marcus Nagel

Konto Nummer : 1373  130 465

BLZ: 200 505 50

IBAN: DE17200505501373130465

SWIFT: HASPDEHHXXX

 

(Hamburger Sparkasse)

 

Die vereinbarten Preise verstehen sich ab Lager zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch ohne Versand- bzw. Transportkosten oder sonstigen Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

 

Skonti, Rabatte etc. bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.

 

Die Annahme von Schecks erfolgt in jedem Fall nur erfüllungshalber.

 

Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so hat er, vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Rechte, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu zahlen.

 

Dem Kunden bleibt das Recht unbenommen nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in der geltend gemachten Pauschale eingetreten ist.

 

Dem Kunden steht kein Zurückbehaltungsrecht zu. Er kann nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

Die Ware bleibt, bis zur völligen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung, Eigentum von Tischvielfalt. Tischvielfalt wird vor Einräumung einer Kreditlinie zum Zwecke der Bonitätsprüfung Wirtschaftsauskünfte bei zur Auskunft berechtigten Stellen einholen.

 

Die aus einem etwaige Wiederverkauf entstehenden Forderungen, tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber an Tischvielfalt ab. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, kann Tischvielfalt die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurücknehmen.

 

Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden.

 

10. Storno

 

Ein Rücktritt von einem Kauf- oder Werkvertrag ist nicht möglich, nur unter den Bedingungen unter Punkt 7.

 

Ein Rücktritt vom Nutzungsvertrag ist nur gegen eine Stornogebühr von 50 % des Gesamtvolumens möglich.

 

11. Lieferung

 

Soweit nichts anderes vereinbart ist, gilt eine Holschuld des Kunden am Firmensitz von Tischvielfalt.

Lieferfristen werden dem Kunden im Einzelnen mitgeteilt.

 

Eine Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Lager von Tischvielfalt verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Kunden mitgeteilt wurde.

 

Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, z.B. Betriebsstörungen durch Feuer, Wasser, und ähnliche Umstände; Ausfall von Produktionsanlagen und Maschinen; Streik und Aussperrung; Mangel an Material, Energie, Transportmöglichkeiten; behördlichen Eingriffe verlängert sich, wenn Tischvielfalt an der rechtzeitigen Erfüllung seiner Verpflichtungen durch diese Umstände gehindert wird, die Lieferfrist um eine angemessene Zeit. Dies gilt auch, wenn solche Umstände bei Lieferanten von Tischvielfalt eintreten.

 

Will der Kunde die Ware durch ein Transportunternehmen geliefert bekommen, so wird dies im Einzelnen geregelt. Dies verursacht zusätzliche Kosten die zu Lasten des Kunden erfolgen.

 

12. Gefahrübergang

 

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person oder Unternehmen übergeben worden ist oder zur Versendung die Betriebsräume von Tischvielfalt verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.

 

Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Frachtkosten trägt. Ist die Ware am Lager und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die Tischvielfalt nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Dies gilt nicht für Bringschulden.

 

 

13. Haftung für Rechtsmängel

 

Anbieter von Video-, Audio-, oder Printmaterial gewährleisten Tischvielfalt gegenüber, dass die von ihnen einzubringenden und zu erstellenden Werke von Schutzrechten Dritter frei sind, die die Verwendung dieser Werke beeinträchtigen, einschränken oder ausschließen könnte. Widrigenfalls ist der Anbieter zur Freistellung von Tischvielfalt von allen von dritter Seite geltend gemachten Ansprüchen verpflichtet.

 

Darüber hinaus hat der Anbieter unverzüglich auf seine Kosten die Beseitigung aller rechtlichen Hindernisse zu bewirken.

 

Die Ansprüche von Tischvielfalt auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung bleiben vorbehalten.

 

14. Systemintegrität und Störung der Internetseite www.tischvielfalt.de

 

Benutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Internetseite www.tischvielfalt.de verwenden, die das Funktionieren der Seite stören können.

Benutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der Internetseite zur Folge haben können.

 

Die auf der www.tischvielfalt.de abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden.

 

15. Haftungsbeschränkung

 

Gegenüber Unternehmern haftet Tischvielfalt für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Tischvielfalt, ihren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

 

Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Tischvielfalt für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten.

 

16. Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand

 

Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Tischvielfalt abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder über das Kontaktformular auf der Internetseite www.tischvielfalt.de erfolgen.

 

Hat ein Kunde seinen Wohnsitz nicht in Deutschland, unterliegt der Kaufvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht etwas anderes gilt.

 

Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist Wedel.

 

17. Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel

 

Tischvielfalt behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Bestandskunden per E-Mail oder per Post spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang, gelten die geänderten AGB als angenommen.

 

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.




Hinweis: Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie eine E-Mail an info@tischvielfalt.de schicken.

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